Allgemeines
Allen,
auch künftigen
Lieferungen und
Leistungen, liegen diesen
Geschäftsbedingungen
zugrunde. Spätestens mit
der mit der Entgegennahme
der Ware, jedoch frühestens
mit der Bestätigung, auf
der Bestell Online-Shop
Seite im Internet, die
AGB`s gelesenen zu haben,
gelten diese Bedingungen
als angenommen.
Entgegenstehende Geschäfts-
bzw. Einkaufsbedingungen
des Käufers werden nur
anerkannt, wenn sie ausdrücklich,
schriftlich vereinbart
sind. Nebenabreden sowie
Ergänzungen des Vertrages
sind rechtsunwirksam,
soweit nicht schriftlich
von der Firma Kunst-und
EnergieBilder,
bestätigt worden sind.
Angebot und
Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind
freibleibend und
unverbindlich. Ein Vertrag
kommt erst zustande, wenn Kunst-und
EnergieBilder eine
Bestellung des Käufers
schriftlich oder
fernschriftlich bestätigt.
Gleiches gilt für Ergänzungen,
Änderungen oder
Nebenabreden Kunst-und
EnergieBilder behält
sich vor, den
Vertragsabschluß mittels
einer Proforma Rechnung zu
bestätigen. Maße,
Zeichnungen und
Abbildungen sind
unverbindlich.
Verbesserungen, oder Änderungen
der Leistung sind zulässig
soweit der Käufer unter
Berücksichtigung der
Interessen der Firma Kunst-und
EnergieBilder
zumutbar sind. Bei
Dienstleistungen und
Entwicklungsaufträge gilt
eine schriftliche Termin
und Preiszusage als
unverbindlicher
Richttermin/Richtpreis und
nicht als verbindliche
Zusage, da unvorhersehbare
Termin- und Preisänderungen
eintreten können.
Preise
Alle Preise verstehen sich
incl. gesetzl. MwSt ab
Lager Deutschland. Für
alle Lieferungen gilt
Barzahlung bei Erhalt der
Ware, soweit nicht anders,
schriftlich vereinbart.
Soweit nicht anders
vereinbart, ist die Firma Kunst-und
EnergieBilder an
die in Ihrem Angebot
enthaltenen Preise 7
Kalendertage ab
Angebotsdatum gebunden. Maßgebend
sind die in der
Auftragsbestätigung der
Fa. Kunst-und
EnergieBilder
genannten Preise. Zusätzliche
Leistungen, die in der
Auftragsbestätigung nicht
aufgeführt wurden, werden
gesondert berechnet.
Liefer- und
Leistungszeit
Alle Liefervereinbarungen
bedürfen der Schriftform.
Lieferfristen beginnen mit
dem Datum der Auftragsbestätigung
durch Kunst-und
EnergieBilder. Sämtliche
Lieferverpflichtungen
stehen unter dem Vorbehalt
eigener, rechtzeitiger
Belieferung. Entsprechende
Dispositionen sind von Kunst-und
EnergieBilder
gegebenenfalls
nachzuweisen.
Teillieferungen und
Teilleistungen sind zulässig.
Bei Lieferverträgen gilt
jede
Teillieferung/Teilleistung
als selbständige
Leistung. Lieferverzug
tritt nicht ein im Falle höherer
Gewalt sowie aufgrund von
Ereignissen, die dem Verkäufer
die Lieferung wesentlich
erschweren oder unmöglich
machen. Hierzu zählen
Betriebsstörungen, höhere
Gewalt und Streiks etc.
gleich ob diese im eigenen
Betrieb, dem des
Lieferanten oder
Unterlieferanten
eintreten. In diesen Fällen
kann der Käufer keinen
Verzugsschaden bzw.
Schadensersatz wegen
Nichterfüllung verlangen.
Kunst-und
EnergieBilder ist
im Falle von ihr nicht zu
vertretender Liefer- und
Leistungsverzögerung
berechtigt, die Lieferung
bzw. Leistung um die Dauer
der Behinderung zuzüglich
einer Frist von 2 Monaten
hinauszuschieben oder
wegen des noch nicht erfüllten
Teil ganz oder teilweise
vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Lieferverzug die die
Fa. Kunst-und
EnergieBilder zu
vertreten hat, haben
Kaufleute unter Ausschluss
von
Schadensersatzforderungen
nur das Recht zum Rücktritt.
Versendung und Gefahrenübertrag
Alle Gefahren gehen auf
den Käufer über, sobald
die Ware der den Transport
ausführenden Personen übergeben
worden ist oder zwecks
Versendung das Lager der
Fa. Kunst-und
EnergieBilder
verlassen hat. Bei
Sendungen an Kunst-und
EnergieBilder
trägt der Versender
jedes Risiko, insbesondere
das Transportrisiko bis
zum Eintreffen der Ware
bei Kunst-und
EnergieBilder,
sowie die gesamten
Transportkosten.
Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind je
nach Vereinbarungen per
Vorauskasse, Bar, per
Barnachnahme, oder bei
Selbstabholung zahlbar,
soweit nichts anderes
vereinbart. Sämtliche
Zahlungen werden grundsätzlich
auf die ältere Schuld
angerechnet, unabhängig
von anderslautenden
Bestimmungen des Käufers.
Sind bereits Kosten der
Betreibung und Zinsen
entstanden, wird die
Zahlung zunächst auf die
Kosten, dann auf die
Zinsen und zuletzt auf die
Hauptforderung
angerechnet. Der Käufer
ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung
oder Minderung nur dann
berechtigt, wenn die
Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt worden oder
unstreitig sind.
Teillieferungen und
Teilleistungen können
gesondert in Rechnung
gestellt werden. Eine
Zahlung gilt erst als
erfolgt, wenn der
Forderungsbetrag auf dem
Bankkonto der Fa. Kunst-und
EnergieBilder
gutgeschrieben worden ist
oder Barzahlung erfolgte.
Gleiches gilt für die
Einlösung von Scheck.
Wenn der Käufer seiner
Zahlungsverpflichtung
nicht nachkommt, seine
Zahlungen einstellt oder
eine Bank einen Scheck
nicht einlöst, ist Kunst-und
EnergieBilder
zum sofortigen Rücktritt
vom Liefervertrag ohne
besondere vorherige Ankündigung
berechtigt. In diesen Fällen
werden ohne besondere Ankündigungen
sämtliche Forderungen der
Fa. Kunst-und
EnergieBilder
gegenüber dem Käufer
sofort in einem Betrag fällig.
Gleiches gilt, wenn Kunst-und
EnergieBilder
andere Umstände bekannt
werden, die die Kreditwürdigkeit
des Kunden in Frage
stellen. Hält Kunst-und
EnergieBilder
weiter am Vertrag, ist sie
berechtigt,
Vorauszahlungen, Bankbürgschaft
oder Sicherheitsleistungen
zu verlangen. Kunst-und
EnergieBilder
steht das Recht zu, den im
Verzug befindlichen Käufer
von der weiteren
Belieferung auszuschließen,
auch wenn entsprechende
Lieferverträge
geschlossen worden sind.
Vom Verzugszeitpunkt an
ist Kunst-und
EnergieBilder
berechtigt, Zinsen in Höhe
des von den Geschäftsbanken
berechneten Zinssatzes für
offene Kontokorrentkredite
zu berechnen. Der Käufer
trägt die gesamten
Betreibungs-, Gerichts-
und Vollstreckungskosten. Kunst-und
EnergieBilder
ist berechtigt die
Forderungen abzutreten. Kunst-und
EnergieBilder behält
sich das Eigentum an der
gelieferten Ware und
Leistungen bis zur vollständigen
Bezahlung aller aus der
Geschäftsverbindung gegenüber
dem Käufer entstandenen
oder noch entstehenden
Forderungen, gleich
welcher Art und welchen
Rechtsgrundes vor. Bei
laufender Rechnung gilt
das vorbehaltene Eigentum
als Sicherung der
Saldoforderung. Bei Einbau
in fremde Waren wird Kunst-und
EnergieBilder
Miteigentümer an dem
entstandenen Produkt, im
Verhältnis des Wertes der
durch die gelieferten
Waren zu den
mitverwendeten fremden
Waren. Wird die von Kunst-und
EnergieBilder
gelieferte Ware vermischt
oder verbunden, so tritt
der Käufer schon jetzt
seine Eigentums- bzw.
Miteigentumsrecht an dem
vermischten Bestand oder
dem neuen Gegenstand ab
und verwahrt diesen
kostenfrei mir der
notwendigen Sorgfalt für Kunst-und
EnergieBilder. Bei
Zahlungsverzug -
insbesondere nach
Nichteinlösung von
Scheck- ist Kunst-und
EnergieBilder
berechtigt ohne Vorliegen
entsprechender Titel oder
Ermächtigungen nach
Geltendmachung des
Eigentumsvorbehaltes die
Vorbehaltsware unter
Betretung der Geschäftsräume
durch Beauftragte die sich
entsprechend zu
legitimieren haben, an
sich zu nehmen. Die Kosten
des Abtransportes trägt
der Käufer in voller Höhe.
Gewährleistung
Die Gewährleistung
entspricht für alle von
uns gelieferten Produkte
den gesetzlichen
Bestimmungen , es sei
denn, es wurde
vertraglich, schriftlich,
anders geregelt. Die Frist
beginnt mit dem
Lieferdatum. Werden
Betriebs- oder
Wartungsempfehlungen der
Fa. Kunst-und
EnergieBilder
nicht befolgt, Änderungen
an der Ware vorgenommen,
Teile ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterial
verwendet die nicht den
Originalspezifikationen
entsprechen, so entfällt
die Gewährleistung. Gewährleistungsansprüche
sind nicht abtretbar. Ein
Garantieanspruch oder ein
etwaiger Mangel muss Kunst-und
EnergieBilder
unverzüglich, jedoch spätestens
innerhalb einer Woche
schriftlich angezeigt
werden da ansonsten die
Gewährleistung erlischt.
Die Gewährleistung beschränkt
sich ausschließlich auf
die Reparatur oder den
Austausch der beschädigten
Liefergegenstände. Eine
Haftung durch normale
Abnutzung wird
ausgeschlossen. Bei
Direktservice
(Garantiefall) durch
andere Serviceanbieter
verpflichtet sich der Käufer
den Mangel bei der
entsprechenden Firma auf
eigene Kosten beheben zu
lassen.
Sonstige
Schadensersatzansprüche
Für diese Geschäftsbedingungen
sowie für die gesamten
Rechtsbeziehungen zwischen
Kunst-und
EnergieBilder und
dem Käufer gilt das Recht
Deutschlands als zwingend
vereinbart. Andere
nationale Rechte, ebenso
das einheitliche nationale
Kaufrecht / EKA, EKAG,
jeweils vom 17.07.1973
werden ausgeschlossen.
Soweit der Käufer
Vollkaufmann im Sinne der
HGB, juristische Person
des öffentlichen Rechts
oder öffentliches
Sondervermögen ist, wird
Erkelenz als ausschließlicher
Gerichtsstand für alle
sich mittel oder
unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung
ergebenen Streitigkeiten
vereinbart. Sollte eine
Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen
oder eine sonstige
Bestimmung im Rahmen
sonstiger Vereinbarungen
unwirksam sein, wird
hiervon die Wirksamkeit
aller sonstigen
Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt.
Neues Fernabsatzgesetz
Lt. §361a BGB steht
Ihnen, seit dem
30.06.2000, ein
Widerrufsrecht von vier
Monate zu. Diese Frist
verkürzt sich auf 2
Wochen wenn Sie den
Hinweis schriftlich
erhalten.
Versicherter Versand für Deutschland
Liefer- und Versandkosten
Bestellungen, die bis
12:00 Uhr bei uns
eingehen, werden in der
Regel am nächsten Tag
ausgeliefert, sofern die
Ware vorrätig ist.
Für Verträge über in
diesem Online-Shop
angebotene Waren und
Dienstleistungen gelten
unsere AGB.
Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernehmen
wir.
Versandkostenpauschale
von 5,50 EUR.
Versandkostenfreie Lieferung erfolgt
ab 300 EUR, dies gilt aber
nur für Vorkasse oder
Lastschrift.
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sind die Versandkosten zu
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Ansonsten fallen je nach Versandart
und Zahlungsart noch ggf.
folgende Gebühren an:
Inland
Nachname
Postpaket
13,00 Euro
Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor dem
Eingang der ersten
Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung
unserer
Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246
§ 3 EGBGB. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
EnergieBilder
E. Vogt
Broicherdorfstrasse 35
D-41564 Kaarst
Widerruf@Edition-Condor-Prell.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene
Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie
sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch
die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache
entstandene
Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles
unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der
bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die
Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
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